Ob ein Auftrag europaweit oder national ausgeschrieben wird, bestimmen die Schwellenwerte. Aus ihnen ergeben sich die zwei Kategorien Oberschwellenbereich und Unterschwellenbereich.

Bei der Schätzung des Auftragswerts ist vom voraussichtlichen Gesamtwert der vorgesehenen Leistung ohne Mehrwertsteuer auszugehen. Wenn die Ausschreibung in verschiedene Lose unterteilt ist, sind die Lose zusammenzurechnen, bei Lieferaufträgen nur die gleichartigen Lieferungen. Maßgeblicher Zeitpunkt für die Schätzung des Auftragswerts ist der Tag, an dem die Bekanntmachung zur Vergabe abgesendet oder das Vergabeverfahren auf andere Weise eingeleitet wird.

Von der Höhe des geschätzten Auftragswertes hängt es ab, ob der Auftraggeber eine Ausschreibung als EU-Verfahren oder als nationales Vergabeverfahren durchführen muss.

Was sind Schwellenwerte?

Die Schwellenwerte werden in der Regel alle zwei Jahre geändert und per EU-Verordnung festgesetzt. Je nach Typ der Vergabe gilt dabei ein anderer Schwellenwert. Ab 1.1.2022 müssen öffentliche Auftraggeber die folgenden Schwellenwerte beachten:

Was sind die aktuellen EU-Schwellenwerte 2022/2023?

• Bauaufträge: 5.382.000 Euro
• Liefer- und Dienstleistungsaufträge: 215.000 Euro
• Liefer- und Dienstleistungsaufträge im Bereich der Sektorenauftraggeber und Verteidigung/Sicherheit: 431.000Euro
• Liefer- und Dienstleistungsaufträge von obersten und oberen Bundesbehörden: 140.000 Euro
• Konzessionsvergabe: 5.382.000 Euro

EU-Vergabe Oberschwellenbereich

Oberhalb dieser Werte muss eine Ausschreibung europaweit erfolgen, man nennt den Bereich oberhalb der Schwellenwerte auch Oberschwellenbereich.

Vergaben im Unterschwellenbereich

Unterhalb der Schwellenwerte erfolgt die Ausschreibung national. Diesen Bereich nennt man Unterschwellenbereich.

Häufig unterscheiden sich die Regelungen des Vergaberechts zwischen den beiden Segmenten für öffentliche Aufträge, zum Beispiel bei den Pflichten zur freien Bereitstellung von Vergabeunterlagen.

Welche Schwellenwerte entscheiden auch darüber, wo ein Bieter Rechtsschutz finden kann?

• Bei europaweiten Vergabeverfahren haben Bieter einen Anspruch darauf, dass der öffentliche Auftraggeber die Bestimmungen über das Vergabeverfahren einhält. Daher können sie, solange der Zuschlag durch die Vergabestelle noch nicht erteilt ist, bei der Vergabekammer einen schriftlichen Antrag auf Nachprüfung des betreffenden Vergabeverfahrens stellen.
• Bei nationalen Verfahren, also unterhalb der Schwellenwerte, muss der Bieter grundsätzlich Rechtsschutz vor den Zivilgerichten suchen.

Der Auftragswert ist die vom Auftraggeber geschätzte Gesamtwert für den Auftrag. Der Auftragswert entscheidet, welches Vergabeverfahren angewandt werden muss.

Die Höhe des Auftragswertes wird durch den Auftraggeber geschätzt. Maßgeblicher Zeitpunkt für die Schätzung des Auftragswerts ist der Tag, an dem die Auftragsbekanntmachung abgesendet wird oder das Vergabeverfahren auf sonstige Weise eingeleitet wird. Bei der Schätzung des Auftragswertes wird von der geschätzten Gesamtvergütung für die vorgesehene Leistung einschließlich etwaiger Prämien oder Zahlungen an Bewerber oder Bieter ausgegangen.

Die Höhe des Auftragswertes entscheidet darüber, ob ein nationales oder ein europaweites Vergabeverfahren durchzuführen ist. Ein EU-weiteres Vergabeverfahren ist erforderlich, wenn der so genannte EU-Schwellenwert erreicht oder überschritten wird. Liegt der geschätzte Auftragswert unterhalb des Schwellenwertes, kann eine nationale Vergabe durchgeführt werden. Bei Auftragswerten unterhalb bestimmter Wertgrenzen können Auftraggeber gemäß sogenannter Wertgrenzenregelungen anstelle der öffentlichen Ausschreibung auch die vereinfachten Regeln der beschränkten Ausschreibung bzw. freihändigen Vergabe nutzen.

Bereits 1982 wurde die ursprüngliche Fassung der UfAB herausgegeben mit dem Ziel, die Ausschreibung von IT-Leistungen durch die Bundesverwaltung zu vereinheitlichen. Damals wie heute empfahl der IMKA (Interministerieller Ausschuss zur Koordinierung der Datenverarbeitung in der Bundesverwaltung) die Unterlage als geeignetes Hilfsmittel. Über die Bundesverwaltung hinaus hat sich diese Methode als Hilfsmittel etabliert und wird auch in den Beschaffungsstellen der Länder und der Kommunen genutzt. Die UfAB berücksichtigt das neue Vergaberecht und unterstützt die öffentlichen Einkäufer bei der IT-Beschaffung. Ob Software, Hardware oder sonstige Leistungen – Angebote im IT-Bereich können mit Hilfe dieser Unterlage objektiv, transparent und nachvollziehbar beurteilt und vergleichbar gemacht werden.

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